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NetRange Allgemeine Nutzungsbedingungen für Smart TV

Ihr mit dem Internet verbundenes TV-Gerät ("TV-Gerät") stellt einen internet-basierten Service ("Portal") bereit. Dieser Service ermöglicht es Ihnen, auf Dienste, Inhalte, Software und Produkte von Dritten über das Internet zuzugreifen. Zusätzlich erhalten Sie Zugang zum offenen Internet.

A. Allgemeine Bestimmungen


1. Ihre Beziehung mit NetRange

Ihr Vertragspartner für die Nutzung des Portals und aller Produkte, auf die Sie über das Portal oder über Dritte zugreifen können wie zB Dienstleistungen, Software und Service-Funktionen ("Apps"), ist die NetRange MMH GmbH ("NetRange"). Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von NetRange regeln die Nutzung des Portals, den Zugang zu Apps und den Zugriff auf das offenen Internet und stellen eine rechtlich bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und NetRange dar. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ergänzen die Bedingungen und Haftungsklauseln, die Ihnen beim Kauf des TV-Geräts übermittelt wurden und haben keinen Einfluss auf deren Gültigkeit.

2. Annahme der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die Nutzung des Portals setzt die Annahme der Allgemeinen Nutzungsbedingungen voraus. Gleichzeitig müssen Sie nach dem Recht des Landes, in dem Sie leben, volljährig sein, sofern nicht Ihr gesetzlicher Vertreter dieser Nutzung vorab zugestimmt hat. Falls Sie den Allgemeinen Nutzungsbedingungen – auch nur teilweise – nicht zustimmen, kann Ihnen der Zugang zum Portal und zu Apps nicht garantiert werden. Durch die Nutzung des Portals akzeptieren Sie die derzeitigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen als für Sie rechtlich verbindlich. Außerdem bestätigen und akzeptieren Sie, dass Ihre Nutzung als Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen behandelt wird.

3. Änderungen des TV-Geräts

Apps können über Ihr TV-Gerät mit Hilfe des Portals aufgerufen werden. Zugriff auf diese Apps kann nur dann garantiert werden, wenn Ihr TV-Gerät in keiner Weise manipuliert worden ist. Sie stimmen zu, Ihr TV-Gerät nicht zu manipulieren und nicht zu versuchen, dies zu tun. Sie stimmen ferner zu, technische Maßnahmen zum Schutz des Zugangs zu bestimmten Inhalten oder zur Kontroller der Rechte an solchen Inhalten nicht zu umgehen und dies nicht zu versuchen. Sie stimmen außerdem zu, kryptographische Schlüssel nicht zu entschlüsseln und dies nicht zu versuchen. Sie werden Sicherheitsfunktionen des TV-Geräts nicht umgehen und dies nicht versuchen. Sie stimmen zu, Ihr TV-Gerät nicht zu unerlaubten Zwecken oder rechtswidrig oder sonst gegen Rechtsvorschriften verstoßend zu verwenden.

4. Nutzung des Portals und der Apps

Die Nutzung des Portals und der Apps setzt eine funktionierende Internetverbindung voraus. Das Portal wird von NetRange ohne Gewähr bereitgestellt. Die Bereitstellung des Zugriffs auf das offene Internet und auf das Portal kann jederzeit ohne vorherige Ankündigung beschränkt oder entfernt werden. NetRange übernimmt keine Garantie für die dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Apps. NetRange ist berechtigt, Apps jederzeit anzupassen oder zu entfernen. NetRange ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Funktionen des Portals zu ändern - zum Beispiel dadurch, dass Funktionen oder Leistungsmerkmale des Portals verbessert oder entfernt werden.

5. Registrierung

Der Zugriff auf das Portal kann von einer Registrierung, von der Einrichtung eines Benutzerkontos und/oder von der Zahlung einer Gebühr abhängen. Eine Registrierung kann die Bereitstellung von persönlichen Daten und die Auswahl eines eindeutigen und geheimen Passworts erfordern. Ihre persönlichen Daten werden in Übereinstimmung mit den Datenschutzrichtlinien von NetRange und den geltenden Datenschutzgesetzen behandelt.

Ihre persönlichen Daten müssen vollständig, richtig und wahrheitsgemäß sein. NetRange behält sich vor, Benutzerkonten zu sperren, wenn diese auf unlautere Weise eingerichtet wurden oder sonst gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen.

6. Software und Rechte an Geistigem Eigentum

Unter bestimmten Umständen werden Sie zusätzliche Software benötigen, um das Portal nutzen oder um Zugang zu bestimmten Apps zu erhalten. Spezielle Software kann bereits beim Kauf Ihres TV-Geräts an Sie geliefert worden sein und zusätzliche Software kann Ihnen in der Zukunft bereitgestellt werden. Diese Software ist zum größten Teil in Ihr TV-Gerät integriert und für Sie nicht unmittelbar zugänglich ist. Die installierte Software ist Eigentum von Dritten.

Wenn Sie die Software verwenden, erklären Sie, diese Software nicht zu disassemblieren, dekompililieren, umzuwandeln oder sonst zu ändern. Darüber hinaus stimmen Sie zu, die Software nicht zur Erstellung abgeleiteter Software zu verwenden und keine Unterlizenzen zu vergeben, die Software nicht zu vertreiben und sie nicht für unerlaubte oder rechtswidrige oder gegen Rechtsvorschriften verstoßende Zwecke zu verwenden.

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und alle damit verbundenen Lizenzvereinbarungen gelten für die Nutzung dieser Software. Für die Nutzung der Software durch Dritte geltenden die entsprechenden Lizenzvereinbarungen.

Sie haben keine Eigentumsrechte für die Software beim Einsatz der Software. NetRange behält sich sämtliche Rechte an der Software und anderes Geistiges Eigentum wie Urheberrechte, Patentrechte und Rechte auf Handelsmarken und Markennamen vor.

7. Ausschluss und Beschränkung der Haftung

NetRange übernimmt keinerlei Haftung für den Fall, das Portal oder eine App nicht den Anforderungen der Benutzer entspricht oder dass die Nutzung des Portals zur gewünschten Zeit ohne Einschränkungen oder Unterbrechungen erfolgen kann. NetRange übernimmt keine Haftung für Informationen und Inhalte, die über das Portal oder das Internet zugänglich sind, oder für Ihre Nutzung des Internets oder für seine Zuverlässigkeit. Ihre Garantien wurden Ihnen beim Kauf des TV-Geräts ausgehändigt, die, einschließlich der dort genannten Haftungsausschlüsse, neben diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestehen.

NetRange akzeptiert keinerlei Haftung für indirekte, mittelbare und atypische Schäden. Ferner akzeptiert NetRange keine Haftung für Folgeschäden (d.h. entgangenen Gewinn oder entgangene Einsparungen) oder Strafschadenersatz oder Schadenersatz im Fall von Datenverlust oder Geschäftsunterbrechungen, die sich aus der Nutzung des TV-Geräts, des Portals oder von Apps ergeben, unabhängig davon, ob diese Schäden auf unerlaubter Handlung, einer Garantie, einem Vertrag oder auf einer anderen Rechtstheorie basieren - selbst wenn die Möglichkeit solcher Schäden benannt wurde oder wenn NetRange um die Möglichkeit solcher Schäden wusste. Die maximale Haftung von NetRange für Schäden (unabhängig von den Schadensursachen) ist auf den Kaufpreis Ihres TV-Geräts beschränkt. Die vorliegenden Haftungsausschlüsse und -einschränkungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit, bei Vorsatz oder bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Des weiteres gilt diese Bestimmung in dem nach dem anwendbaren Recht größtmöglichen Umfang.

8. Allgemeine Bestimmungen

Sie stimmen zu, dass für den Fall, dass NetRange Rechte oder Rechtsmittel sowie Rechte und Rechtsmittel, die NetRange nach dem anwendbaren Recht zustehen, nicht ausübt oder durchsetzt, dies nicht als formaler Verzicht dieser Rechte durch NetRange zu verstehen ist und dass die entsprechenden Rechte und Rechtsmittel NetRange immer noch zustehen. Für den Fall, dass diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sich ändern, stimmen Sie zu, dass NetRange Ihnen über das Portal eine entsprechende Mitteilung mit der Bitte sendet, den geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen zuzustimmen.

Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen von einem Gericht für ungültig befunden wird, so wird die entsprechende Bestimmung aus den Allgemeinen Nutzungsbedingungen entfernt. Die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden davon jedoch nicht beeinflusst, sondern bleiben in Kraft und durchsetzbar.

Sie erklären Ihr Einverständnis mit der nicht-ausschließlichen Anwendbarkeit der Rechtsordnung des nach den entsprechenden Regeln ermittelten Landes. Sie stimmen zu, dass NetRange dazu berechtigt ist, einstweiligen Rechtsschutz (oder andere ebenso wirksame Maßnahmen) innerhalb des Rechtssystems in Anspruch zu nehmen. Das Abkommen der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf findet auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen keine Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird hiermit kategorisch ausgeschlossen.

B. Apps


1. Begriffsbestimmungen

Apps sind audio-visuelle Elemente und Ideen, die von NetRange oder Dritten angeboten werden. Unter anderem enthalten sie Daten, Filme, Videos, Fotos, Software oder Spiele, Designs, Gestaltungen, Bilder, Musik, Geräusche, Informationen und andere Materialien einschließlich abgeleiteter, bestehender oder künftiger Werke in allen Medienarten und in allen Formaten. Apps sind in der Regel über das Internet zugänglich, decken einen breiten Umfang von Dienstleistungen und Funktionen ab und werden von NetRange oder von Dritten angeboten. Unter anderem machen sie Musik, Filme, Videos, Nachrichten, Blogs, Chat-Dienste, die Nutzung sozialer Netzwerke, Informationen, Einkauf, Bereitstellung, Verkauf, Kauf, Vermietung sowie Beratung über Ihr TV-Gerät verfügbar.

2. Verwendung

Die Verwendung aller im Portal enthaltenen Apps ist auf den persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch beschränkt. Jede andere Verwendung ist untersagt.

3. Registrierung

Der Zugang zu Apps kann von einer Registrierung, von der Einrichtung eines Benutzerkontos und/oder von der Zahlung einer Gebühr abhängen. Eine Registrierung kann die Bereitstellung von persönlichen Daten und die Auswahl eines eindeutigen und geheimen Passworts erfordern. Ihre persönlichen Daten werden in Übereinstimmung mit den Datenschutzrichtlinien des jeweiligen App-Anbieters und mit den geltenden Datenschutzgesetzen behandelt. Die Registrierung und die Einrichtung eines Benutzerkontos sowie die Höhe der Gebühren für eine von Dritten angebotene App unterliegen den Richtlinien und den allgemeinen Nutzungsbedingungen für die vom jeweiligen Dritten angebotenen Inhalte.

4. Haftungsausschluss

Apps, die über das Portal aufgerufen werden, unterliegen keiner Kontrolle durch NetRange. Ihr TV-Gerät macht es Ihnen möglich, auf diese Apps zuzugreifen und sie über das Internet zu beziehen. NetRange hat keinen redaktionellen Einfluss auf die von Dritten vorbereiteten Apps, die Sie auf Ihrem TV-Gerät über das Portal beziehen und übernimmt daher keine Haftung für die Apps, ihre Inhalte, Eigenschaften oder für die sonstige Beschaffenheit dieser Apps. NetRange übernimmt insbesondere keine Garantie für die Vollständigkeit oder Aktualität der Apps oder für die Richtigkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit der Inhalte. Sie stimmen dem zu und verpflichten sich, die Apps auf Ihr eigenes persönliches Risiko zu verwenden.

5. Rechte der App-Eigentümer

Apps können durch das Urheberrecht oder durch andere Rechte an Geistigem oder anderem Eigentum geschützt sein. Unter bestimmten Umständen kann es erforderlich sein, dass Sie auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko eine Lizenz oder eine sonstige Genehmigung erhalten, um besondere Apps verwenden zu können. Sie stimmen zu, dass für den Erhalt der erforderlichen Lizenzen oder Genehmigungen Sie verantwortlich sind. Sie stimmen ferner zu, dass Sie die alleinige Haftung für Schäden tragen, die dadurch entstehen, dass Sie entsprechende Lizenzen oder Genehmigungen nicht besitzen. Sie bestätigen, dass NetRange nicht für die Nutzung von Inhalten durch Sie haftet oder verantwortlich ist.

C. Datenschutz

NetRange legt großen Wert auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten, die Sie NetRange zur Verfügung stellen. NetRange kann "Cookies" verwenden, um Ihre persönlichen Daten zu erfassen und zu speichern, und zwar zu dem Zweck, die Funktionalität des Portals zu gewährleisten (zum Beispiel, um Ihre Ländereinstellungen und um Ihre Zustimmung zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu speichern).

Durch die Nutzung des Portals und die Anerkennung der geltenden allgemeinen Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass diese Nutzung mit Werbung und einer Kontaktaufnahme durch Nachrichten von NetRange oder von Dritten oder mit aktuellen Ankündigungen, administrativen Mitteilungen, Newslettern und andere Materialien verbunden wird, wenn dies erforderlich ist. Die Werbung und Kontaktaufnahme ist ein Teil des durch das Portals erbrachten Service; eine Registrierung ist nicht vorgesehen. Besondere Dienste oder Inhalte sind möglicherweise nicht für Minderjährige oder andere Nutzern geeignet.

D. Kontaktdaten

Das Portal wird für Sie durch die NetRange MMH GmbH, Valentinskamp 24, 20354 Hamburg, Deutschland zur Verfügung gestellt. Sie können uns per E-Mail unter info@netrange.com erreichen. Sie können diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen auch online unter http://www.netrange.com/terms lesen.